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Zur österreichischen Bundespräsidentenwahl

Viktor @, Mittwoch, 25. Mai 2016, 11:06 (vor 1001 Tagen)

Bundespräsident: Grüner Phlegmatiker an der Macht - aber was hätte FPÖ-Hofer denn besser gemacht?

Mit Alexander van der Bellen wurde ein Mann Bundespräsident, der das Amt im Sinne von Vorgänger Heinz Fischer weiterführen wird. Überraschenderweise war eine seiner ersten Ankündigungen, er wolle die Kompetenzen des Amtes gesetzlich einschränken lassen.

Für Norbert Hofer stimmten 60% der Männer, für Van der Bellen 60% der Frauen. Die FPÖ bietet sich als Projektionsfläche für Hoffnungen an. ORF-Moderator Armin Wolf laut "Spiegel" (21. Mai): Die FPÖ arbeite mit der emotionalen Botschaft "Ihr seid Opfer, und wir sind die Einzigen, die euch verstehen". Geschlechterpolitisch ist der Mann jedoch für die rechten FPÖ-Burschenschafter, die die Partei kontrollieren, kein Opfer und wer die Hoffnung hätte, die Partei würde sich für Beseitigung von Nachteilen für Männer etwa in den Bereichen Pensionsantrittsalter, Ungleichförderung beim Arbeitsmarktservice oder gar dem Wehrdienst einsetzen, kann lange warten. Die steirische FPÖ forderte am Samstag auf ihrem Parteitag unter anderem einen Ausbau der Frauen- und Familienpolitik.

Hofer hat die Wahl in Wien verloren. Der Wiener "Falter" (25. Mai) zitiert anonym einen "hochrangigen Freiheitlichen": "Wir konzentrieren uns zu sehr auf Kommunikation und Showeffekte, aber das Inhaltliche bleibt auf der Strecke. Oder wann hat man etwa beim in Wien so brennenden Thema Arbeitslosigkeit etwas von der FPÖ gehört oder gesehen?"

Der von Parteichef Heinz-Christian Strache vor einem Jahr aus der FPÖ ausgeschlossene Salzburger Obmann Karl Schnell im Wiener "News" (21. Mai) über Strache:
"Man hat das Gefühl, der sitzt nur daheim im Kämmerchen und denkt nach, wen er wieder entfernen muss. Das ärgert mich sehr, denn die vielen Themen, die die Menschen wirklich bewegen - TTIP, Cea, Glyphosat, der Türkei-Deal -, da hätte er überall die Möglichkeit, im Nationalrat einen Antrag zu stellen. Aber das interessiert ihn nicht. Er will überhaupt nichts verändern für die Leute. Er will nur mit seiner schlagenden Mannschaft an die Macht und die gut bezahlten Posten übernehmen. Das ist alles, was er will."

Außenpolitisch wäre Hofer, dem die österreichische Neutralität angeblich ein Anliegen ist, für Vermittlerdienste etwa im Nahostkonflikt wegen einseitiger Parteinahmen eher ungeeignet gewesen. Mit seiner Aussage, er würde gegen einen Austritt aus der EU stimmen, enttäuschte er auch die EU-Gegner.


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