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Warum die SPD keine Volkspartei mehr ist

adler @, Kurpfalz, Montag, 09. Mai 2016, 00:28 (vor 988 Tagen)

"Maas macht immer mehr den Erdogan", ist die Überschrift bei einem Artikel von Christoph Lövenich bei AchGut.

„Wie viele Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung von irgendetwas hat Bundesjustizminister Heiko Maas im letzten Monat angekündigt?“ . Diesmal – schreibt der Spiegel – „setzt Maas einen Beschluss der SPD-Parteispitze um, die in Reaktion auf die sexuellen Übergriffe der Silvesternacht in Köln ein ‚moderneres Geschlechterbild‘ im Land etablieren will.“
Aha. Die Straftaten nahe des Kölner Hauptbahnhofs resultierten also daraus, dass junge Männer nordafrikanischen Migrationshintergrunds offenbar zu viele einschlägige Werbeanzeigen in Deutschland gesehen haben müssen.

.. „Der Entwurf von Maas sieht vor, dass künftig Plakate oder Anzeigen unzulässig sein könnten, die Frauen oder Männer auf Sexualobjekte reduzieren“, heißt es in der Zeit. „Im Streitfall würde ein Gericht die Entscheidung treffen.“ Eine vage Formulierung, die allerhand Abmahner, Rechtsanwälte, gehässige NGOs und Hobby-Denunzianten auf den Plan rufen und die Gerichte über Gebühr beschäftigen wird.

Auch wenn es nahezuliegen scheint, dass das Maas aller Dinge hungerleidenden Auch-Juristen wie er, mit der Gesetzesvorlage einen Platz an den Futtertrögen verschaffen wollte. Ich glaube das nicht. So tief kann das Bübchen nicht denken, dessen Gesichtsausdruck immer sagt "bitte schlagt mich nicht", egal was er gerade redet. Er sucht immer nur die faulig stinkenden Fährten von feministisch verseuchten NGOs und Stiftungen und kriecht ihnen hinterher.

Von historischen oder gar philiosophischen Zusammenhängen eines Rechtssystems scheint mir dieser Jurist gänzlich unbeleck, über den Heribert Prantl, auch ein Jurist, geschrieben hat, man müsse erstmal in dessen Biogrophaie nachlesen, ob der überhaupt ein Jurist ist. Es wird Politik für den Tag gemacht, oberflächlich und daher voller Widersprüche, je mehr solche Tage zusammenkommen.

Tagespolitisch und ohne Kenntnis von Zusammenhängen war auch die Eile, mit dem die Sondergesetze durch den Bundestag gepeitscht wurden, die es unter Missachtung der Grundgesetzartikel, die Jedem die körperliche Unversehrtheit garantieren, ausdrücklich erlauben an Kindern herumzuschnippeln, und widerspricht auch völkerrechtlich der Kinderrechtskonvention der UN (Artikel 19 u 24).

Allerdings gelten diese Sondergesetze nicht für alle kinder, sondern nur für Jungs. Im Jahr davor wurde dieses Herumschnippeln an Kindern als Straftatsbestand sogar von der blos gefährlichen zur schweren Körperverletzung aufgewertet. Allerdings nur, wenn die Kinder weiblich sind.

Im oben ziterten Artikel steht auch dieser Satz:
Dass man wieder plant, etwas zu untersagen, vermag nicht zu überraschen, schließlich gilt für die ganze Regierungsarbeit der Großen Koalition das Mantra, das Kabinettskollegin Barbara Hendricks (Umwelt, SPD) mal bei einem ihrer Gesetzgebungsprojekte formuliert hatte:
„Es wird nichts ermöglicht, was bislang verboten ist. Im Gegenteil: Es wird vieles verboten, was bislang möglich ist“.
Ein weiteres Zitat der seit einiger Zeit bekennenden Lesbe galt dem FDP-Mann Lindner:
"Er ist der berühmteste Eierkrauler dieses Parlaments."

Maas, Hendricks, eine Nahles die weiter die Rentenkassen plündert für versicherungsfremde, v.a. frauenpolitische Ziele, eine Familienministerin Schwesig, die sich ganz unverfrohren Frauenministerin nennt. Wundert es da noch Jemanden, dass die SPD dem einstigen FDP-Ziel 18% immer näher kommt?

Mich wundert das nicht. Bei diesem Haufen, der als Partei eine große und ehrwürdige Tradition hat, sind die großen Denker, Visionäre und Staatsmänner verdrängt worden. An ihrer Stelle wurden Aktivist_X*Innen nach vorne geschoben, die glauben, dass sie schon Niveau hätten, wenn sie wissen, dass Nivea eine Gesichtscreme ist.


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